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AGB
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH als Betreiberin der Webseite swingerclubs.com sowie zugehöriger Co-Domains und Subdomains, im Nachfolgenden "swingerclubs.com" genannt und dem Benutzer, im Nachfolgenden "Benutzer" genannt. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für andere Webseiten der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn der Benutzer sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhält. Durch die Registrierung als Mitglied erkennt der Benutzer die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, die ihm bei Vertragsschluss bekannt gemacht worden sind.
2. Nutzung der Dienste
2.1. Anmeldung
Voraussetzung zur Nutzung der Dienste von swingerclubs.com ist die Registrierung als Mitglied. Als Mitglied kann sich jede natürliche Person anmelden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die bei der Anmeldung erfassten Daten werden in den Systemen der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ohne eine gültige E-Mailadresse ist die Anmeldung nicht möglich. Bei der Anmeldung werden zusätzlich zu den im Anmeldeformular abgefragten Daten IP-Adresse und ein Zeitstempel erfasst. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
Bietet swingerclubs.com Dienste oder Inhalte an, die den Bestimmungen des Jugendschutzes unterliegen, so kann zur Nutzung dieser Dienste oder Inhalte eine Überprüfung des Mitglieds auf Volljährigkeit erforderlich sein.
2.2. Nutzungsumfang
Angemeldete Nutzer können alle unter swingerclubs.com. sowie einer Co-Domain oder Subdomain zur Verfügung gestellten Dienste entsprechend Ihrem Benutzerstatus in Anspruch nehmen.
2.3. Beginn der Leistung
Sobald sich der Kunde nach der Anmeldung ins das System von swingerclubs.com einloggt, beginnt die Leistung.
2.4. Allgemeine Regeln für Benutzer
Der Benutzer stellt sicher, dass das System von ihm nicht über den Rahmen einer gewöhnlichen Nutzung hinaus belastet wird. Insbesondere wird der Benutzer keine Handlungen vornehmen, die den Betrieb des Systems und/oder seine Nutzbarkeit durch andere Benutzer beeinträchtigen. Von swingerclubs.com zugeteilte sowie vom Benutzer selbst generierte Logindaten (Benutzernamen, Passwörter, etc.) unterliegen der Sorgfaltspflicht des Benutzers und dürfen auf keinen Fall an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt insbesondere für etwaige Zugangsdaten zu den dem Jugendschutz unterliegenden Bereichen. Schäden oder Verstöße, die auf eine bestimmte Benutzerkennung zurückzuführen sind, werden dem jeweiligen Benutzer zugerechnet.
swingerclubs.com ist nicht verpflichtet, einen Schutz vor Hackerangriffen und sonstigen Attacken z.B. in Form von regelmäßigen Virenchecks , der ständigen Kontrolle von Zugangsberechtigten, des Einsatzes eines Spam-Filters oder der Errichtung von Firewalls sicherzustellen. swingerclubs.com garantiert keinen unterbrechungsfreien Betrieb des Angebots.
2.5. Verbot der gewerblichen Nutzung
(a) Generelles Verbot der gewerblichen Nutzung
Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Anzeigen mit finanziellen Interessen auf swingerclubs.com zu schalten.
(b) Definition finanzieller Interessen
Finanzielle Interessen im Sinne dieser Bestimmung verfolgt, wer für sexuelle Handlungen eine Gegenleistung in Form von Geld oder sonstiger Vorteile verlangt. Finanzielle Interessen verfolgt auch, wer private Veranstaltungen organisiert und hierfür so genannte "Unkostenbeiträge" verlangt, sofern dies mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgt. Diese Aufzählung ist nicht als abschließend anzusehen.
Private Veranstaltungen mit Kostenbeteiligung der Teilnehmer ohne Gewinnerzielungsabsicht können zulässig sein. Anzeigen, die solche Veranstaltungen bewerben, sind jedoch grundsätzlich nur zulässig, wenn swingerclubs.com vorab seine Zustimmung dazu erteilt.
(c) Folgen der gewerblichen Nutzung
Fälle unerlaubter gewerblicher Nutzung werden mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung geahndet, es sei denn der Nutzer hat die Vertragsverletzung nicht zu vertreten. Der Vertragsstrafe ist gegebenenfalls die gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen. Eventuelle weitergehende Schadenersatzansprüche werden durch die Vertragsstrafe nicht berührt.
2.6. Nutzungsrechte und -pflichten
Jedes Mitglied mit gültiger Mitgliedschaft kann die Angebote von swingerclubs.com entsprechend dem gebuchten Leistungsumfang nutzen. Jedes Mitglied ist für die von ihm hinterlegten Inhalte selbst verantwortlich. Mitgliedspaare haften gemeinschaftlich für hinterlegte Inhalte.
swingerclubs.com behält sich das Recht vor, kostenlose Angebote jederzeit ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
swingerclubs.com ist berechtigt, bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland die Mitgliedschaft nach den gesetzlichen Bestimmungen zu kündigen.
Bei Hinterlegung von Inhalten mit strafrechlicher Relevanz ist swingerclubs.com berechtigt, die Inhalte ohne Ankündigung zu löschen. Dies gilt insbesondere wenn rechtswidrige Inhalte oder Viren verbreitet werden. Vor einer Löschung wird swingerclubs.com den Nutzer abmahnen, es sei denn, es handelt sich um eine schwerwiegende Vertragsverletzung.
2.7. Entgelt
Sofern ein Mitglied ein kostenpflichtiges Angebot von swingerclubs.com bestellt, ist das Mitglied verpflichtet, die in der jeweiligen Preisliste veröffentlichten Nutzungsentgelte zu entrichten. Bei Abonnements gilt der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements gültige Preis.
2.8. Erklärung
Die Benutzer versichern, dass die von ihnen gemachten Angaben einschließlich der sie beschreibenden Daten (Alter, Größe, Gewicht, Geschlecht, etc.) der Wahrheit entsprechen. Die Benutzer verpflichten sich, keine Daten Dritter bei der Anmeldung auf swingerclubs.com zu verwenden.
Diffamierende Äußerungen haben zu unterbleiben. Benutzer stellen swingerclubs.com gegenüber jeglicher Art von Klagen, Schadenersatzforderungen oder ähnlichen Forderungen Dritter frei, sofern diese Forderungen auf das Verhalten des Benutzers bzw. auf die vom Benutzer angegebenen Daten zurückzuführen sind.
2.9. Veröffentlichung von Bildern auf swingerclubs.com
Mit dem Hochladen von Bildern erklären die Benutzer, dass sie zum Verwenden dieser Bilder berechtigt sind und keine Rechte Dritter verletzt werden. Es dürfen nur Bilder hochgeladen werden, auf denen ausschließlich die Personen zu sehen sind, die sich bei swingerclubs.com angemeldet haben. swingerclubs.com ist berechtigt, Bilder zu löschen, bei denen die Gefahr besteht, dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, z.B., wenn eine Einzelperson ein Bild hochlädt, auf dem mehrere Personen zu sehen sind.
3. Vertragsbeginn, Vertragsbeendigung, Kündigung
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass swingerclubs.com dem Kunden die Annahme seiner mit der Anmeldung abgegebenen Erklärung auf Abschluss des Vertrages bestätigt und den Login-Namen und sein Kennwort zur Nutzung per E-Mail übermittelt..
Es besteht keinerlei Anspruch auf Mitgliedschaft. swingerclubs.com behält sich das Recht vor, Anmeldungen und Mitgliedschaftsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die ordentliche Kündigung des Vertrages ist beiderseits jederzeit möglich.
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
4. Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung kann von Verbrauchern innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerruf ist zu richten an:
active minds GmbH
Abt. swingerclubs.com
Zum Lokschuppen
66424 Homburg
Nach Zustellung der Vertragsbestätigung besteht für den Nutzer kein vierzehntägiges Widerrufsrecht für Privatpersonen, soweit auf Veranlassung des Nutzers mit dessen Zustimmung die Dienstleistung bereits begonnen wurde (§§ 312 b - d BGB).
Im Fall des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist Wertersatz zu leisten.
5. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
swingerclubs.com behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Etwaige Änderungen werden dem Benutzer unter drucktechnischer Hervorhebung übermittelt.
Der Benutzer kann binnen 14 Tage nach dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, widersprechen. Setzt der Benutzer das Vertragsverhältnis ohne Widerspruch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gilt sein Schweigen als Einverständnis iSd. § 305 Abs. 2 BGB.
6. Schlussbestimmungen
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH als Betreiberin der Webseite swingerclubs.com sowie zugehöriger Co-Domains und Subdomains, im Nachfolgenden "swingerclubs.com" genannt und dem Benutzer, im Nachfolgenden "Benutzer" genannt. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für andere Webseiten der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn der Benutzer sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhält. Durch die Registrierung als Mitglied erkennt der Benutzer die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, die ihm bei Vertragsschluss bekannt gemacht worden sind.
2. Nutzung der Dienste
2.1. Anmeldung
Voraussetzung zur Nutzung der Dienste von swingerclubs.com ist die Registrierung als Mitglied. Als Mitglied kann sich jede natürliche Person anmelden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die bei der Anmeldung erfassten Daten werden in den Systemen der active minds Gesellschaft für Webdesign und Systementwicklung mbH elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ohne eine gültige E-Mailadresse ist die Anmeldung nicht möglich. Bei der Anmeldung werden zusätzlich zu den im Anmeldeformular abgefragten Daten IP-Adresse und ein Zeitstempel erfasst. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
Bietet swingerclubs.com Dienste oder Inhalte an, die den Bestimmungen des Jugendschutzes unterliegen, so kann zur Nutzung dieser Dienste oder Inhalte eine Überprüfung des Mitglieds auf Volljährigkeit erforderlich sein.
2.2. Nutzungsumfang
Angemeldete Nutzer können alle unter swingerclubs.com. sowie einer Co-Domain oder Subdomain zur Verfügung gestellten Dienste entsprechend Ihrem Benutzerstatus in Anspruch nehmen.
2.3. Beginn der Leistung
Sobald sich der Kunde nach der Anmeldung ins das System von swingerclubs.com einloggt, beginnt die Leistung.
2.4. Allgemeine Regeln für Benutzer
Der Benutzer stellt sicher, dass das System von ihm nicht über den Rahmen einer gewöhnlichen Nutzung hinaus belastet wird. Insbesondere wird der Benutzer keine Handlungen vornehmen, die den Betrieb des Systems und/oder seine Nutzbarkeit durch andere Benutzer beeinträchtigen. Von swingerclubs.com zugeteilte sowie vom Benutzer selbst generierte Logindaten (Benutzernamen, Passwörter, etc.) unterliegen der Sorgfaltspflicht des Benutzers und dürfen auf keinen Fall an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt insbesondere für etwaige Zugangsdaten zu den dem Jugendschutz unterliegenden Bereichen. Schäden oder Verstöße, die auf eine bestimmte Benutzerkennung zurückzuführen sind, werden dem jeweiligen Benutzer zugerechnet.
swingerclubs.com ist nicht verpflichtet, einen Schutz vor Hackerangriffen und sonstigen Attacken z.B. in Form von regelmäßigen Virenchecks , der ständigen Kontrolle von Zugangsberechtigten, des Einsatzes eines Spam-Filters oder der Errichtung von Firewalls sicherzustellen. swingerclubs.com garantiert keinen unterbrechungsfreien Betrieb des Angebots.
2.5. Verbot der gewerblichen Nutzung
(a) Generelles Verbot der gewerblichen Nutzung
Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Anzeigen mit finanziellen Interessen auf swingerclubs.com zu schalten.
(b) Definition finanzieller Interessen
Finanzielle Interessen im Sinne dieser Bestimmung verfolgt, wer für sexuelle Handlungen eine Gegenleistung in Form von Geld oder sonstiger Vorteile verlangt. Finanzielle Interessen verfolgt auch, wer private Veranstaltungen organisiert und hierfür so genannte "Unkostenbeiträge" verlangt, sofern dies mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgt. Diese Aufzählung ist nicht als abschließend anzusehen.
Private Veranstaltungen mit Kostenbeteiligung der Teilnehmer ohne Gewinnerzielungsabsicht können zulässig sein. Anzeigen, die solche Veranstaltungen bewerben, sind jedoch grundsätzlich nur zulässig, wenn swingerclubs.com vorab seine Zustimmung dazu erteilt.
(c) Folgen der gewerblichen Nutzung
Fälle unerlaubter gewerblicher Nutzung werden mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung geahndet, es sei denn der Nutzer hat die Vertragsverletzung nicht zu vertreten. Der Vertragsstrafe ist gegebenenfalls die gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen. Eventuelle weitergehende Schadenersatzansprüche werden durch die Vertragsstrafe nicht berührt.
2.6. Nutzungsrechte und -pflichten
Jedes Mitglied mit gültiger Mitgliedschaft kann die Angebote von swingerclubs.com entsprechend dem gebuchten Leistungsumfang nutzen. Jedes Mitglied ist für die von ihm hinterlegten Inhalte selbst verantwortlich. Mitgliedspaare haften gemeinschaftlich für hinterlegte Inhalte.
swingerclubs.com behält sich das Recht vor, kostenlose Angebote jederzeit ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
swingerclubs.com ist berechtigt, bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland die Mitgliedschaft nach den gesetzlichen Bestimmungen zu kündigen.
Bei Hinterlegung von Inhalten mit strafrechlicher Relevanz ist swingerclubs.com berechtigt, die Inhalte ohne Ankündigung zu löschen. Dies gilt insbesondere wenn rechtswidrige Inhalte oder Viren verbreitet werden. Vor einer Löschung wird swingerclubs.com den Nutzer abmahnen, es sei denn, es handelt sich um eine schwerwiegende Vertragsverletzung.
2.7. Entgelt
Sofern ein Mitglied ein kostenpflichtiges Angebot von swingerclubs.com bestellt, ist das Mitglied verpflichtet, die in der jeweiligen Preisliste veröffentlichten Nutzungsentgelte zu entrichten. Bei Abonnements gilt der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements gültige Preis.
2.8. Erklärung
Die Benutzer versichern, dass die von ihnen gemachten Angaben einschließlich der sie beschreibenden Daten (Alter, Größe, Gewicht, Geschlecht, etc.) der Wahrheit entsprechen. Die Benutzer verpflichten sich, keine Daten Dritter bei der Anmeldung auf swingerclubs.com zu verwenden.
Diffamierende Äußerungen haben zu unterbleiben. Benutzer stellen swingerclubs.com gegenüber jeglicher Art von Klagen, Schadenersatzforderungen oder ähnlichen Forderungen Dritter frei, sofern diese Forderungen auf das Verhalten des Benutzers bzw. auf die vom Benutzer angegebenen Daten zurückzuführen sind.
2.9. Veröffentlichung von Bildern auf swingerclubs.com
Mit dem Hochladen von Bildern erklären die Benutzer, dass sie zum Verwenden dieser Bilder berechtigt sind und keine Rechte Dritter verletzt werden. Es dürfen nur Bilder hochgeladen werden, auf denen ausschließlich die Personen zu sehen sind, die sich bei swingerclubs.com angemeldet haben. swingerclubs.com ist berechtigt, Bilder zu löschen, bei denen die Gefahr besteht, dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, z.B., wenn eine Einzelperson ein Bild hochlädt, auf dem mehrere Personen zu sehen sind.
3. Vertragsbeginn, Vertragsbeendigung, Kündigung
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass swingerclubs.com dem Kunden die Annahme seiner mit der Anmeldung abgegebenen Erklärung auf Abschluss des Vertrages bestätigt und den Login-Namen und sein Kennwort zur Nutzung per E-Mail übermittelt..
Es besteht keinerlei Anspruch auf Mitgliedschaft. swingerclubs.com behält sich das Recht vor, Anmeldungen und Mitgliedschaftsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die ordentliche Kündigung des Vertrages ist beiderseits jederzeit möglich.
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
4. Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung kann von Verbrauchern innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerruf ist zu richten an:
active minds GmbH
Abt. swingerclubs.com
Zum Lokschuppen
66424 Homburg
Nach Zustellung der Vertragsbestätigung besteht für den Nutzer kein vierzehntägiges Widerrufsrecht für Privatpersonen, soweit auf Veranlassung des Nutzers mit dessen Zustimmung die Dienstleistung bereits begonnen wurde (§§ 312 b - d BGB).
Im Fall des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist Wertersatz zu leisten.
5. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
swingerclubs.com behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Etwaige Änderungen werden dem Benutzer unter drucktechnischer Hervorhebung übermittelt.
Der Benutzer kann binnen 14 Tage nach dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, widersprechen. Setzt der Benutzer das Vertragsverhältnis ohne Widerspruch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gilt sein Schweigen als Einverständnis iSd. § 305 Abs. 2 BGB.
6. Schlussbestimmungen
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.